Mittwoch, 21. Juli

Soforthilfe für Flutgebiete

Das Bundeskabinett will heute ein Hilfsprogramm beschließen. Nach Informationen der Agentur Reuters geht’s um eine Summe von 400 Millionen Euro. Die betroffenen Länder sollen die Hälfte davon dazugeben. Damit sollen erste Maßnahmen finanziert und akute Notlagen gelindert werden.

Maskenpflicht bleibt

Thüringen will auch im August an der Maskenpflicht im Öffentlichen Nahverkehr und in Geschäften festhalten. Das steht in einem neuen Corona-Verordnungsentwurf. Da er noch nicht unterzeichnet ist, sind noch Änderungen möglich. Grundsätzlich sollen die bisher geltenden Corona-Regeln verlängert werden.

Neutralitätspflicht verletzt?

Das Bundesverfassungsgericht prüft auf Antrag der AfD, ob Bundeskanzlerin Merkel genau das mit ihren Äußerungen zur Thüringen-Wahl im Februar letzten Jahres gemacht hat. Der FDP-Politiker Thomas Kemmerich war damals auch mit AfD-Stimmen zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Merkel sagte, das Ergebnis müsse «rückgängig gemacht werden».

Bergner geht

Die Thüringer Landtagsabgeordnete Ute Bergner will die FDP-Fraktion verlassen. Die 63-Jährige will der Partei «Bürger für Thüringen» in beitreten. Mit Bergners Weggang hätte die FDP-Fraktion im Landtag nur noch vier Mitglieder und könnte den Status einer Fraktion verlieren.

Olympiafeeling

Zwei Tage vor der offiziellen Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele von Tokio hat der erste Wettbewerb begonnen. Im Softball besiegten die Japanerinnen die Mannschaft Australiens.
Und auch die Fußballfrauen legen schon los – mit der Partie Großbritannien gegen Chile.

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