Die Initiative für soziales Wohnen in Jena kämpft nach ihrem Misserfolg weiter für ein Bürgerbegehren. Man will die Einwände der Stadt Jena prüfen und dann den Antragstext überarbeiten, hieß es.
Wir sind von unseren Zielen überzeugt, zeigten sich die Initiatoren kämpferisch. Das Bürgerbegehren wird kommen, denn die Stadt braucht eine mutige und soziale Wohnungspolitik“, hieß es. Das Bürgerbegehren zielte darauf ab die regelmäßigen Mieterhöhungen bei "Jena Wohnen" zu stoppen. Die Initiatoren wollten, dass im Aufsichtrat der Stadtwerke eine Mietervertretung eingesetzt wird, die ein VETO-Recht hat. Geht nicht, sagte die Stadt. Alle Aufsichtsratsmitglieder müssen die gleichen Stimmrechte haben. Und eine weitere Begründung: Kommunale Unternehmen müssen einen Ertrag für den Haushalt abwerfen - Und wenn das eben nur durch Mieterhöhungen möglich ist, darf dem nichts im Wege stehen. ABER: Die Stadt wird sich weiter mit dem Thema Mieterhöhungen beschäftigen. Das wurde schon angekündigt.
