Videoüberwachung auf dem Erfurter Anger beschlossen

Nach jahrelanger Diskussionen ist es entschieden: Künftig soll eine umfassende Videoüberwachung auf dem Erfurter Anger für mehr Sicherheit sorgen. Der Stadtrat stimmte am Mittwochabend einem entsprechenden Antrag der CDU-Fraktion zu. 

Erst im September hatte Thüringens Innenminister Georg Maier nach mehreren Schlägereien und Zwischenfällen im Erfurter Stadtzentrum Konsequenzen angekündigt

"Das Ziel ist klar gesetzt, wir brauchen am Erfurter Anger Videoüberwachung - an einem Ort, wo in ganz Thüringen nicht mehr Straftaten passieren", erklärt Erfurts Ordnungsdezernent Andreas Horn im LandesWelle-Interview. "Wir haben schon reagiert, es gibt bereits eine erhöhte Präsenz der Ordnungskräfte und der Polizei. Wir haben ein Büro des Kontaktbereichsbeamten dort und wir werden daran arbeiten, dass die Beleuchtung am Anger in den Abend und Nachtstunden sich verbessert."

Anger gilt polizeilich als "gefährlicher Ort"


Zunächst werde man sich jetzt auf den Bereich des Angers konzentrieren, da hier die meisten Straftaten stattfänden, erklärt Horn. Man habe aber bereits auch den Willy-Brandt-Platz vor dem Bahnhof und andere Orte im Auge. Hier wolle der Ordnungsdezernent nicht ausschließen, dass auch hier in Zukunft über eine Videoüberwachung gesprochen wird.

Unklar ist derzeit noch der Umfang, in dem die Überwachung stattfinden soll - immer wieder wurden bei den Thema schließlich auch Bedenken zu Punkten des Datenschutzes und der Wahrung der Persönlichkeitsrechte laut. Sorgen, die auch die Erfurter selbst laut einer aktuellen Umfrage der Stadt beschäftigen, auch wenn eine Mehrheit der Befragten grundsätzlich einer Videoüberwachung zugunsten von mehr Sicherheit zustimmte.

Mix aus aktivem Monitoring und Videoaufzeichnung möglich


"Es gibt mehrere Varianten, eine Videoüberwachung einzurichten", erklärt Horn. "Da gibt es zum Beispiel das Monitoring, das heißt, dass Beamte tatsächlich vor Monitoren sitzen und die Situation beobachten. Zum anderen gäbe es auch die Möglichkeit einer Videoaufzeichnung. Ich denke ein Mix aus beidem ist sinnvoll um am Ende auch Straftaten aufklären zu können."

Ebenso wenig gibt es derzeit genaue Klarheit über die Zeit- und Kostenrahmen, innerhalb denen das Projekt angegangen werden soll. "Wir werden jetzt zunächst ein Entscheidung treffen, ob es eine polizeiliche Videoüberwachung geben wird, oder  eine städtische Überwachung nach Ordnungsbehördengesetz. Nach dieser Entscheidung werden wir gemeinsam mit der Polizei zusammen einen Zeitplan entwickeln, den es dann in den nächsten Wochen geben wird", beschreibt Andreas Horn den Zeitplan für die nächsten Schritte. 

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