Thüringen zahlt weiter an K+S
Thüringen zahlt trotz des laufenden Rechtsstreits weiter an den Kali-Konzern K+S für unterirdische Sicherungsarbeiten in den stillgelegten Gruben Merkers und Springen. "Wir zahlen unter Vorbehalt", sagte der Sprecher des Umweltministeriums. Damit seien die Arbeitsplätze der Bergleute gesichert, die mit den Arbeiten in bis zu 700 Metern Tiefe beschäftigt sind. Im vergangenen Jahr seien dafür 16,4 Millionen Euro aus der Landeskasse überwiesen worden. Bei der juristischen Auseinandersetzung vor dem Oberverwaltungsgericht geht es darum, ob das Land Thüringen auf unbefristete Zeit jährlich Millionenbeträge an K+S für die Sicherungsarbeiten in Südthüringen zahlen muss. Der Streit entzündet sich an einem Vertrag von 1999, demzufolge K+S von den Kosten dafür freigestellt ist.
