Finanzspritze für Thüringer Kommunen

Thüringens Kommunen können mit einer zusätzlichen Finanzspritze rechnen. Innenminister Georg Maier will rund 50 Millionen Euro, die wahrscheinlich bei der Förderung der Gemeindereform übrig bleiben, an sie verteilen. Die Mittel könnten vergeben werden, wenn derzeit noch diskutierte Strukturreformen noch mehr Zeit brauchten, sagte Maier. Er wolle das Geld den Kommunen so zur Verfügung stellen, "dass sie flexibel damit umgehen können". Maier stellte das dritte Gesetz zur Gemeindestrukturreform vor, das 69 Orte betreffen soll.

Der Gemeinde- und Städtebunde begrüßt die zusätzliche Zahlung vom Land. Er erwarte, dass das Geld noch in diesem Jahr direkt in die kommunalen Kassen fließe.

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